Liebe Weingartnerinnen und Weingartner,

Herzlich Willkommen auf den Internetseiten des SPD Ortsvereins Weingarten (Baden).

Hier finden Sie alle Informationen zu kommunalpolitischen Themen, mit denen wir uns in Weingarten beschäftigen und uns für Sie seitens Vorstand und Gemeinderat einsetzen. Die SPD in Weingarten (Baden) steht für eine Politik die zuhört und verbindet. Über alle Generationen hinweg wollen wir Ihr Ansprechpartner für die Themen sein, die Sie in Weingarten bewegen.
Wir freuen uns, wenn Sie Kontakt mit uns aufnehmen!

Es grüßen Sie herzlich
Raphael Posselt und Angelica Nagel, stellv. Vorsitzende des SPD Ortsvereins Weingarten (Baden) 

Herzlichen Dank

Herzlichen Dank allen Wählerinnen und Wählern, die mit ihren Stimmen die SPD Weingarten (Baden) wieder mit 3 Sitzen in den Gemeinderat gewählt haben. Wir werden versuchen, diesem Vertrauensbeweis durch sachorientierte Gremienarbeit gerecht zu werden.

Fraktion 2024

Unterschriftensammlung: SPD setzt sich gegen Schließungen von Notfallpraxen in Baden-Württemberg ein

In Baden-Württemberg stehen bis zu 18 Notfallpraxen vor der Schließung – eine Maßnahme, die die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) beschlossen hat. Besonders betroffen ist auch unser Landkreis: Neben der bereits geschlossenen Notfallpraxis in Waghäusel-Kirrlach plant die KVBW auch die Schließung der Praxis in Ettlingen. Dies bedeutet für viele Bürgerinnen und Bürger eine erhebliche Einschränkung der medizinischen Versorgung und eine weitere Belastung für Notaufnahmen in Krankenhäusern.

Die SPD-Landtagsfraktion, insbesondere der Landtagsabgeordnete Florian Wahl, ist aktuell die einzige Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, die sich aktiv gegen die Schließungspläne stellt. „Wir dürfen die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum nicht weiter abbauen. Die Menschen haben ein Anrecht auf schnelle und zuverlässige medizinische Versorgung, auch außerhalb der üblichen Sprechzeiten“, betont Wahl.

Der SPD-Kreisvorstand hat daher eine Unterschriftensammlung ins Leben gerufen, um den Widerstand gegen die Schließungen weiter zu stärken. Ziel ist es, bis zum 7. November möglichst viele Unterschriften zu sammeln, die anschließend an den Landtagsabgeordneten Florian Wahl übergeben werden sollen. Am kommenden Sonntag ist zudem eine öffentliche Aktion geplant, an der auch der Landtagsabgeordnete Jonas Weber teilnehmen wird, um das Anliegen zu unterstützen und auf die Problematik aufmerksam zu machen.

„Wir rufen die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich an der Unterschriftensammlung zu beteiligen und ein starkes Zeichen für den Erhalt der medizinischen Versorgung in unserer Region zu setzen,“ so der SPD-Kreisvorsitzende Volker Geisel.

 

Neza Yildirim zur Bundestagskandidatin der SPD im Wahlkreis 278 gewählt

Schwetzingen, 13. Oktober 2024 – Neza Yildirim wurde mit breiter Unterstützung zur Kandidatin der SPD für die Bundestagswahl 2025 im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen (278) nominiert.

Mit ihrer klaren Vision und ihrem festen Standpunkt in Fragen der sozialen Gerechtigkeit, der Wirtschafts- und Bildungspolitik sowie der Migration geht Neza Yildirim motiviert in den Wahlkampf. Die SPD im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen hat in der Rolf-Heidemann-Halle Neulußheim ihrer Kandidatin volle Unterstützung zugesagt.
Daniel Born, Landtagsabgeordneter und Vizepräsident des Landtags, eröffnete die Veranstaltung mit einem leidenschaftlichen Grußwort. Er betonte die Bedeutung freier und geheimer Wahlen als Grundpfeiler der Demokratie und lobte die SPD als deren "Bollwerk". Yildirim sei eine engagierte und verlässliche Kandidatin, die bereit sei, Verantwortung zu übernehmen und den Wahlkreis in Berlin kraftvoll zu vertreten.


In ihrer Vorstellungsrede bedankte sich Neza Yildirim für die langjährige Unterstützung. Sie versprach, sich für den Mittelstand, den Wohnungsbau und den Abbau von Bürokratie einzusetzen. Die Förderung der dualen Berufsausbildung, der Fachkräftemangel und die Unterstützung von Betrieben, die ausbilden, seien weitere Schwerpunkte ihrer Arbeit. Besonders wichtig sei ihr auch eine positive Vision für die Gesellschaft und die klare Abgrenzung zu den Parolen der AfD. „Wir dürfen nicht den falschen Versprechen folgen, sondern müssen eine starke, offene Gesellschaft fördern,“ betonte sie.
Jutta Menssen, Vorsitzende der SPD Neulußheim, sprach in ihrem Grußwort von einer „Richtungsentscheidung“ angesichts der Bedrohung der Demokratie durch radikale Kräfte. Sie lobte Yildirim für ihren Einsatz und ihren klaren Kurs gegen einfache Antworten und Radikalismus.


Auch der Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe-Land Volker Geisel sowie weitere Redner– darunter MdB und Vorsitzender der SPD Karlsruhe Parsa Marvi und der Leiter Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Bundestag Martin Gerster – lobten Yildirim für ihre Kompetenz und ihr Engagement, insbesondere in den Bereichen Bauen, Wohnen und Wirtschaft. Mit starker Unterstützung startet Neza Yildirim in den Wahlkampf, um den Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen in Berlin zu vertreten.


Yildirim tritt damit zum dritten Mal gegen den CDU-Kandidaten Olaf Gutting an, der in den letzten Jahren aufgrund von Skandalen in die Kritik geraten ist. „Dieser Wahlkampf wird kein Selbstläufer, aber mit Neza Yildirim haben wir eine starke Kandidatin, die Begeisterung wecken kann,“ sagte Daniel Born abschließend.
 

Die SPD hat Assad Hussain als Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Karlsruhe-Land nominiert

Der 22-jährige Sozialwissenschaftler Assad Hussain wurde mit einer überwältigenden Mehrheit von 95% vom Nominierungsparteitag der SPD Karlsruhe-Land als Bundestagskandidat für die Wahl 2025 nominiert. Hussain, der aktuell als Referent im Landtag von Baden-Württemberg tätig ist und seinen Master in Politikwissenschaft an der Universität Heidelberg absolviert, bringt bereits umfangreiche politische Erfahrung mit. Er war im Deutschen Bundestag tätig und hat sich in verschiedenen Ämtern engagiert, darunter als stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos Baden-Württemberg und aktuell als stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender im Landkreis Karlsruhe.


„Die Bundestagswahl 2025 wird entscheidend für die Zukunft unseres Landes“, erklärt Hussain. „Während CDU und CSU versuchen, die Errungenschaften der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung zurückzudrehen, setzen wir uns für ein soziales, gerechtes und zukunftsfähiges Deutschland ein. Dabei haben wir all jene im Blick, die unser Land jeden Tag voranbringen – von Reinigungskräften bis zu Ingenieuren.“


Zu den zentralen Themen seiner Kandidatur gehören die Sicherung guter Löhne, tarifgebundene Arbeitsplätze, die Transformation der Wirtschaft, der sozial abgefederte Klimaschutz sowie die Stärkung der inneren Sicherheit. „Soziale Gerechtigkeit und Sicherheit sind die großen Fragen unserer Zeit, und ich bin überzeugt, dass die Sozialdemokratie die besten Antworten darauf bietet. Unsere Gesellschaft braucht Lösungen, die alle mitnehmen und niemanden zurücklassen“, betont Hussain.


Die Feier zur Nominierung wurde symbolisch mit Red Ale und Schokolade begangen – das rote Bier als Hinweis auf die Parteifarbe der SPD, die Schokolade als Energielieferant für den bevorstehenden Wahlkampf. Hussain, der sich auf dem Sportplatz wie auch auf der politischen Bühne wohlfühlt, nahm diese Geste mit Freude entgegen.
Der Parteitag folgte dabei der Empfehlung des SPD-Kreisvorstandes, der Hussain bereits im Vorfeld einstimmig nominiert hat. „Ich freue mich über das Vertrauen und die Unterstützung und bin bereit, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern des Wahlkreises Karlsruhe-Land für eine starke sozialdemokratische Vertretung zu kämpfen“, sagte Hussain.

 

Renommierte Parteigrößen wie der Chef der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament, René Repasi, und der Vizepräsident des Landtags Baden-Württemberg, Daniel Born, waren anwesend und würdigten Hussains Engagement. Repasi betonte: „Assad hat bereits gezeigt, dass er das Potenzial hat, die Zukunft aktiv mitzugestalten.“ Hussain sieht seine Kandidatur als Brücke zwischen den Generationen. „Es ist mir wichtig, sowohl die Sorgen der jungen als auch der älteren Generation zu vertreten“, erklärte er.
Assad Hussain steht den Bürgerinnen und Bürgern seines Wahlkreises jederzeit für den Austausch zur Verfügung und lädt zu einem offenen Dialog ein. Interessierte können sich direkt bei ihm melden oder ihn zu Veranstaltungen und Diskussionen einladen.

Kontakt:
Mail: info@assad-hussain.de
 

Der gesamte Kreisvorstand gratuliert Assad Hussain herzlich zu seinem herzvoragenden Ergebnis und wünscht ihm alles Gute für seinen Bundestagswahlkampf.

Schöne Sommerferien

Der Vorstand und die Gemeinderatsfraktion wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern schöne Sommerferien und gute Erholung!

Volker Geisel als Kreisvorsitzender bestätigt

Beim Kreisparteitag der SPD-Karlsruhe-Land im Bruchsaler Heisenberg-Gymnasium kamen knapp hundert Mitglieder des Kreisverbands zusammen, um turnusgemäß einen neuen Kreisvorstand sowie Delegierte für den Landesparteitag zu wählen. Zu Gast war auch der Landtagsvizepräsident und SPD-Vorsitzende des Kreisverbands Rhein-Neckar, Daniel Born MdL.


Vor zwei Jahren wurde Volker Geisel (OV Sulzfeld-Zaisenhausen) erstmals ins Amt des Kreisvorsitzenden gewählt und folgte damals der Doppelspitze aus Alexandra Nohl und Christian Holzer nach. Nun berichtete Geisel von zwei erfolgreichen Arbeitsjahren: „Wir haben davon Abstand genommen, unsere Veranstaltungen danach zu bemessen, wie viele Leute da sind, sondern vielmehr danach, welchen Mehrwert sie bieten und welche inhaltliche Qualität sie haben.“ So habe man viele Veranstaltungen in den letzten zwei Jahren durchgeführt, die inhaltlich wichtig waren und auch Themen der Bevölkerung aufgreifen. „Wir hatten beispielsweise Veranstaltungen zu den Sorgen der Bauern, zum Krieg in der Ukraine oder zu Konzepten für mehr Wohnraum. Immer wieder durften wir auch landes- und bundespolitische Prominenz begrüßen, zuletzt Bundesbauministerin Klara Geywitz. Wir können stolz auf unsere Arbeit sein“, so Geisel weiter.


Auch Daniel Born MdL lobte die Arbeit der SPD Karlsruhe-Land. Insbesondere für die Arbeit des Kreisvorsitzenden fand er lobende Worte: „Volker Geisel ist ein Kreisvorsitzender, dessen Stimme auf Landesebene Gehör findet.“

Wenig überraschend war, dass Volker Geisel in seinem Amt als Kreisvorsitzender mit einem guten Ergebnis wiedergewählt wurde. Als seine Stellvertreter werden ihm in Zukunft außerdem Assad Hussain, stellvertretender Juso-Landesvorsitzender und Juso-Chef aus Bruchsal, Corinna Deckenhoff, Karlsbader Ortsvereinsvorsitzende, Oberstaatsanwalt Ralf Setton und die Ettlingerin Ina Colmelet zur Seite stehen. Außerdem wurden folgende Posten besetzt:

  • Projektbeauftragter: Dennis Wagner (OV Waghäusel)
  • Stellv. Projektbeauftragte: Larissa Kässinger (OV Bruchsal)
  • Kommunikationsbeauftragter: Yannick Zoz (OV Gondelsheim)
  • Stellv. Kommunikationsbeauftragter: Emilio Büchner (OV Oberhausen-Rheinhausen)
  • Verwaltungsbeauftragter: Sven Bennewitz (OV Bruchsal)
  • Stellv. Verwaltungsbeauftragter: Jason Baumgärtner (OV Karlsdorf-Neuthard)
  • Mitgliederbeauftragte: Brigitte Schneider (OV Weingarten)
  • Finanzbeauftragte: Cornelia Nürnberg (OV Karlsbad)
  • Besitzerinnen und Besitzer:    Edgar Schlotterbeck (OV Bretten)
  • Anneke Graner (OV Ettlingen)
  • Christian Holzer (OV Forst)
  • Katja Buchleither (OV Graben-Neudorf)
  • Martin Eisengardt (OV Pfinztal)
  • Jasmin Zuber (OV Bruchsal-Helmsheim)
  • Jon Mavraj (OV Marxzell)
  • Dörte Riedel (OV Ettlingen)

Wir bedanken uns herzlich für das Vertrauen in unseren neugewählten Kreisvorstand und geben unser Bestes für die kommende Amtszeit.
 

SPD-Kreistagsfraktion konstituiert sich

Markus Rupp erneut zum Vorsitzenden gewählt

Mit einem einstimmigen Votum wählte die 13-köpfige SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Karlsruhe den Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp (58) wieder zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Rupp ist seit dem Jahre 1999 Mitglied des Kreistages und seit 2009 Fraktionschef der Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe.

Rupp machte deutlich, dass man mit dem Verlust von zwei Ausgleichsmandaten gegenüber der Wahl 2014 nicht zufrieden sei. Rückenwind aus der Bundespolitik habe man erwartungsgemäß nicht gespürt. „Unsere Vorgabe, aus allen 13 Wahlkreisen mindestens eine Kandidatin, einen Kandidaten ins Gremium zu entsenden, haben wir jedoch erreicht“, so Gondelsheims Bürgermeister. „Wir sind damit letztlich mit einem blauen Auge davongekommen“. Für den alten und neuen Fraktionsvorsitzenden war das klare inhaltliche und personelle Profil der SPD-Kreistagsfraktion dafür verantwortlich, dass man dem negativen Trend etwas trotzen konnte. Mit Blick auf die nur knapp hinter der SPD liegende AfD sagte Rupp: „Wir müssen die AfD mehr denn je inhaltlich im Kreistag stellen und ihr nicht weiter erlauben, sich schweigsam hinter der Brandmauer zu wärmen.“

Vier verdiente Mitglieder der Sozialdemokraten scheiden nun am 4. Juli 2024 in der Kreistagssitzung in Weingarten aus dem Gremium aus. Rupp bedauerte, dass man mit Dagmar Elsenbusch, Gerd Rinck, Elmar Himmel und Karl-Heinz-Hagenmeier viel Kompetenz verliere. Gleichzeitig freute sich der Fraktionsvorsitzende, dass man mit den neuen Mitgliedern Timur Özcan, seines Zeichens Walzbachtaler Bürgermeister, und dem Forster Tausendsassa Christian Holzer allesamt erfahrene Kommunalpolitiker dazugewonnen habe. Beide bringen neue Qualitäten und vor allem auch viel Motivation mit.

Die bei der Gondelsheimer Sitzung anstehenden Abstimmungen ergaben durchweg einstimmige Ergebnisse. So wurden der Graben-Neudorfer Bürgermeister Christian Eheim, Gerhard Bauer (Rheinstetten) und Volker Geisel (Zaisenhausen) zu Rupps Stellvertretern gewählt.

Bauer ist auch weiter Sprecher im Ausschuss für Umwelt und Technik, Geisel im Jugendhilfe- und Sozialausschuss. Rupp übernimmt wie bisher die Sprecherfunktion im Verwaltungsausschuss und im Aufsichtsrat der „Kliniken des Landkreises Karlsruhe“.

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